Ist unser Rechtsstaat am Ende?

Ist unser Rechtsstaat am Ende?

Das Wort Straftat scheint hierbei nicht mehr relevant zu sein, da ja keine Strafe erfolgt, sondern dazu aufgefordert wird weitere Vergehen zu begehen, bis man irgendwann wieder erwischt wird und das Spiel von vorne beginnt. Wenn diese Rechtsauffassung Schule macht,...
Ist unser Rechtsstaat am Ende?

Umbenennung des Marktplatzes in Rathausplatz

Dabei gab es hier vor langer Zeit bereits einen lebhaften Markt rund um die Pyramide, das die Umgebung mit Leben erfüllte. Hier drängt sich der Gedanke einer Reinstallation dieser bedeutungsvollen Einrichtung auf.Natürlich, nach Stuttgarter Vorbild, wäre die...
Ist unser Rechtsstaat am Ende?

Bürger wurden getäuscht

Diese Tatsache, die durch den am 20. Oktober veröffentlichten Artikel erst jetzt der Öffentlichkeit bekannt gemacht wurde, ist eine gewaltige Täuschung der Karlsruher Bürger durch den seinerzeitigen Oberbürgermeister und die damalige Stadtverwaltung. Die Kosten für...
Ist unser Rechtsstaat am Ende?

Prestigeprojekt muss nicht umgesetzt werden

Nicht ganz nachvollziehbar ist dann aber die Zustimmung der Grünen am 30.06.15 für die Ausführungsplanung zum Umbau der Kaiserstrasse in Höhe von knapp einer Mio €. Entweder man ist gegen Prestigeprojekte, oder man ist es nicht. Der geplante...

Grundschule am Wasserturm

Nicht nur, dass sich der vom Schul- und Sportamt noch Anfang 2014 zugesagte Baubeginn für das Schuljahr 2015/16 um ein Jahr auf 1016/17 verzögert, wird jetzt auch die ebenfalls zugesagte und bereits fertig geplante Containerlösung für den Zeitraum der Bauarbeiten ad...

Neue Kaiserstraße – Soziale Kontrolle wird fehlen!

„Um diese zu erreichen, müsse man ständig ausreichend viele Menschen in die City holen“. Ob mit der U Bahn oder dem PKW und mit oder ohne Kaufzwang  ist wohl  noch offen. Auf jeden Fall sollte es den mittlerweile entfernten  Plakaten nach, ab 2016...