Freie Wähler Karlsruhe

17. Februar 2022

   Die Lage in Karlsruhe: Muss der Biohof umziehen?

Heute sind wir mal draußen! Zu Besuch beim Biohof-Schleinkofer in Rüppurr, dem eine Verkleinerung droht, da von der Stadt verpachtetes Land zu Sportflächen umgewandelt werden soll. Unsere drei Stadträte bekommen eine kleine Hof-Führung von der leidenschaftlichen Landwirtin Susanne Schleinkofer und diskutieren das Problem... 

11. Februar 2021


   Stimmen aus dem Gemeinderat: „Das Einzige, was stört, ist der Kunde!“

Diesen Eindruck hat man aktuell beim KVV. Kundengruppen werden ausgegrenzt, wer sich nicht digitalisieren will, hat eben Pech gehabt.

Der Wegfall der Viererkarte, unterschiedliche Preise für ein und dieselbe Strecke, Abbau der Entwerter, komplizierte Apps, die scheinbar fehleranfällig sind… Die Liste der Bürgerbeschwerden ist lang, die Antwort der Verantwortlichen kurz: „im Vorfeld schlecht kommuniziert“. So kann man nur agieren, wenn der Steuerzahler im Notfall das daraus resultierende Defizit übernimmt. In der freien Wirtschaft würde niemand so mit seinen Kunden umgehen, im Gegenteil!

14. Januar 2022

   FW|FÜR-Fraktion Pressemitteilung: Fraktion stellt Anträge an KVV-Aufsichtsrat

Die Fraktion der Freien Wähler und der Wählergruppe FÜR Karlsruhe fordern in zwei Anträgen, die sie an den Aufsichtsrat der KVV richten, eine Übergangszeit für Stempelkarten auf ein moderneres System sowie eine analoge HomeZone.

Die KVV war in den letzten Wochen unter starke Kritik gekommen nachdem sie die Stempelkarten im vergangenen Dezember abgeschafft hatte. Dazu wurden auch Rufe laut, dass die neuen mobilen Tarife Menschen ohne Smartphone benachteiligen.

13. Januar 2022

   FW|FÜR-Fraktion Pressemitteilung: Ausgewiesene Parkflächen für E-Scooter sollen kommen

Seit einigen Jahren ist Karlsruhe um ein Fortbewegungsmittel reicher: Immer mehr E-Scooter von verschiedenen Anbietern zeichnen das Stadt- und Verkehrsbild. Neben dem Auto, der Bahn oder dem Fahrrad bieten die E-Scooter eine gute Alternative für die letzte Meile. Doch die Scooter sind nicht unumstritten, da diese oft falsch abgestellt oder wegen Vandalismus den Gehweg für andere versperren.

16. Dezember 2021


    Pressemitteilung der FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion - Ablehnung des vorgestellten Haushaltsplan

Eine Woche nach den Beratungen über den Karlsruher Doppelhaushalt kam der Gemeinderat am Dienstag zusammen, um über den Haushaltsplan für die nächste zwei Jahre abzustimmen. „Uns fällt es heute nicht leicht, eine Entscheidung zu treffen.“, sagt Stadträtin Petra Lorenz, „aber wir als Fraktion legen bei all unseren Überlegungen das Augenmerk auf die Bürgerinnen und Bürger, denn sie haben uns ja schließlich gewählt. Noch nie musste man so viel Geld für alltägliche Dinge ausgeben. Viele Menschen waren in Kurzarbeit und die die Preise für Gas, Strom und Benzin steigen rasant. Und dann sehen sie die Ausgaben für Großprojekte und die Schieflage unserer Finanzen für die sie später einmal aufkommen müssen. Wir sind schon so weit, dass wir Schulden mit Schulden bezahlen und das ist schlimm. Deshalb können wir dem Haushalt so leider nicht zustimmen.“

10. Dezember 2021


   Stimmen aus dem Gemeinderat: Wirtschaftsstandort Karlsruhe stärken!

 „Das Wunder von Mainz“ zeigt, wie wichtig Gewerbesteuerzahler sind. Das hochverschuldete Mainz wird dank der Erfolgsgeschichte des Corona-Impfstoffentwicklers BioNTech bald schuldenfrei sein. Da nach Schätzungen etwa eine Milliarde Euro Gewerbesteuer entrichtet werden.

Aufgrund der Mehreinnahmen plant Mainz den Gewerbesteuersatz drastisch zu senken, ein Vorteil, von dem alle, auch die kleinen Betriebe, profitieren werden.