Freie Wähler Karlsruhe
Thema Sicherheit: Debatte um den Europaplatz
10. Sep 2021 
Pressemeldungen der FW|FÜR Gemeinderatsfraktion zur Debatte um die Sicherheit um den Europaplatz
Nach den jüngsten Ereignissen am Europaplatz ist die Debatte zum Thema Sicherheit wieder in den Schlagzeilen.
Praktisch: Abwassermonitoring bei Corona-Bekämpfung
24. August 2021 Pressemeldung der FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion zum Abwassermonitoring
Die Inzidenzen sind niedrig, das Wetter ist gut, Lockerungen sind vermehrt eingetroffen und ein Ende weiterer Maßnahmen ist in Sicht. Auf einer Corona-Pressekonferenz des Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup wurde jedoch gewarnt: Das Abwassermonitoring der Stadt – eine Art Frühwarnsystem, das das Abwasser der Stadt analysiert und damit noch vor den Inzidenzwerten, die sich aus Testungen ergeben, die Tendenz des Infektionsgeschehen der kommenden Tage prognostiziert.
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Klarheit beim Zinssatz der Gewerbesteuerbescheide
19. August 2021 Pressemeldungen über die Klarheit beim Zinssatz der Gewerbesteuerbescheide
Mit einem Antrag setzte sich die Fraktion Freie Wähler und FÜR Karlsruhe für einen vorläufigen Erlass der Gewerbesteuerbescheide in Karlsruhe ein. Hintergrund waren anhaltende Unklarheiten über die Rechtmäßigkeit der Zinssatzhöhe. Ob die Höhe des berechneten Zinssatzes verfassungsmäßig ist, lag dem Bundesverfassungsgericht und dem Bundesfinanzhof zur Prüfung vor.
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Finanz-Theater versus Theater-Finanzen
9. Juli 2021 Stimmen aus dem Gemeinderat: Finanz-Theater versus Theater-Finanzen
Unsere Stadt steht vor großen finanziellen Herausforderungen: Die Verschuldung steigt auf über eine Milliarde an. Der Gürtel wird in vielen Bereichen enger geschnallt werden müssen. Steuern und Gebühren werden erhöht.
Abstimmung zum Staatstheater: Start in ein finanzielles Abenteuer
23. Juni 2021 Pressemeldung der FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion zur Abstimmung zum Staatstheater
Trotz der großen Bedenken der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe wurde im Gemeinderat an dem von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Weg zur Sanierung des Badischen Staatstheaters festgehalten. Eine riskante Entscheidung, so die Fraktion. Dabei brachten sie neue Ideen und innovative Anträge in den Gemeinderat ein, um das finanzielle Risiko zu minimieren und eine wirkliche Konzeption zu erarbeiten, die eine weiteren Kostenexplosionen verhindert, aber trotzdem an einem Staatstheater im Herzen von Karlsruhe festhält.
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