30. März 2017

Leserbrief zu der Kostenexplosion der Kombilösung

Mir ist beim Lesen des Artikels zur Gemeinderatsdebatte zu den Kombikosten beim Frühstück fast der Bissen im Hals stecken geblieben. Zu meinem größten Erstaunen gibt man nun unumwunden und in klarer Sprache zu, schon immer über die wirklichen Kosten der Kombilösung Bescheid gewusst zu haben. Das heißt doch für den Bürger im Umkehrschluss, dass er von den Machern und Entscheidern wissentlich getäuscht und belogen wurde. Es ging dort nur darum, die Zustimmung zum Projekt per Bürgerentscheid zu bekommen.

Als das dann 1996 im ersten Anlauf fehlschlug, sagte Herr Seiler, damals OB: „Herr vergib Ihnen, denn sie wissen nicht was sie tun.“ Im Nachhinein betrachtet wussten die Bürger schon was sie taten, die Verantwortlichen interessierte das nicht, sondern sie gaben alles, um die Träume des Initiators Dieter Ludwig weiter voranzutreiben. Das aus dessen Träumen nun Albträume für die Bürger und Stadtkämmerer geworden sind, stört die Kommune weniger.

Die Aussagen zu der damals bekannten Kostensteigerung hören sich nun recht abenteuerlich an: Angefangen beim heutigen OB – „man tat so, als könnte man das Ding in einem Jahr hinstellen“ – über die Aussagen der einzelnen Parteivertreter – „Es wurde sogar schlimmer als wir uns das vorstellen konnten“ – bis hin zu der tollen Idee des Herrn Kalmbach, sich zu entschuldigen. Sie sind für den Bürger eine Unverschämtheit und zeigen die Sorglosigkeit und zum eil die Unfähigkeit der gewählten Vertreter im Gemeinderat, mit den ihnen anvertrauten Aufgaben umzugehen. Bundeskanzler Schröder sagte einmal: Regieren macht Spaß. Stadtrat in Karlsruhe sein offensichtlich auch.

So einfach sollte man es sich nicht machen dürfen, erst den Bürger täuschen und anlügen, danach sich irgendwann für das gemeinschaftliche Fehlverhalten nach einer Diskussion im Gemeinderat entschuldigen und alles ist gut? Die Herrschaften sollten sich mal dort erkundigen, wo das Geld herkommt. Sie sollten sich mal über die vielen, durch die Baumaßnahmen geschädigten Geschäftsleute klar werden. Die Innenstadt hat durch diese Jahrelangen negativen Beeinträchtigungen einen Bleibenden Schaden erlitten, der durch unser tolles Stadtmarketing auch nicht besser wird. Man darf nun mal gespannt sein, wie die Verantwortlichen jetzt mit den eigenen Verlautbarungen umgehen werden, welche Erkenntnisse daraus resultieren werden. Ich vermute: gar keine, es wird einfach so weitergewurstelt, und am Ende darf der Bürger die Rechnung begleichen.

Die nächste Nagelprobe ist auch schon verloren: Stadion im Wildpark, auch hier wird mit Zahlen geplant, die nicht belastbar sind. Das Zitat des Herrn Seiler ist im Hinblick auf die Entscheider nur leicht zu ändern: „Herr vergib uns, denn wir wissen, was wir tun.“

Manfred Traub

Leserbrief erschien auch in den BNN