Freiwilligen Leistungen der Stadt sollen auf den Prüfstand

11. Januar 2024

Die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe setzt sich für eine regelmäßige Überprüfung von freiwilligen Leistungen ein, um sicherzustellen, dass die Förderungsgründe weiterhin bestehen und die Leistungen den aktuellen Förderrichtlinien entsprechen.
Aktuell werden viele freiwillige Leistungen in den Haushalten übernommen, oft ohne vorherige Überprüfung. Um eine effiziente Verwendung der Finanzmittel zu gewährleisten, beantragt die Fraktionsgemeinschaft einen Überprüfungsturnus von fünf Jahren. Innerhalb dieses Zeitraums soll ermittelt werden, ob der Förderungsgrund nach wie vor gegeben ist und ob die Förderungen den aktuellen Förderrichtlinien entsprechen.
Diese Maßnahme zielt darauf ab, eine transparente und zielgerichtete Mittelverwendung sicherzustellen. Durch regelmäßige Überprüfungen werden unnötige Ausgaben vermieden, während gleichzeitig sichergestellt wird, dass diejenigen, die auf freiwillige Leistungen angewiesen sind, weiterhin die Unterstützung erhalten, die sie benötigen.

„Wir sehen in dieser Initiative einen wichtigen Schritt zur nachhaltigen Verwaltung der städtischen Mittel. Durch eine regelmäßige Evaluierung können Ressourcen effektiver eingesetzt werden, was letztlich allen Bürgerinnen und Bürgern Karlsruhes zugutekommt. Jeder soll die Unterstützung bekommen, die man auch wirklich benötigt. Dieses neue Verfahren soll dies sicherstellen“, sagt Stadträtin Petra Lorenz über den Antrag der Fraktionsgemeinschaft.

FAQ

Warum fordert die Fraktionsgemeinschaft der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe eine regelmäßige Überprüfung von freiwilligen Leistungen?

Die Fraktionsgemeinschaft möchte sicherstellen, dass die Förderungsgründe weiterhin bestehen und die Leistungen den aktuellen Förderrichtlinien entsprechen. Durch regelmäßige Überprüfungen können unnötige Ausgaben vermieden und eine effiziente Mittelverwendung gewährleistet werden.

Wie oft sollen die Überprüfungen stattfinden?

Die Fraktionsgemeinschaft schlägt einen Überprüfungsturnus von fünf Jahren vor. Innerhalb dieses Zeitraums soll ermittelt werden, ob der Förderungsgrund nach wie vor gegeben ist und ob die Förderungen den aktuellen Förderrichtlinien entsprechen.

Wer profitiert von dieser Maßnahme?

Durch eine transparente und zielgerichtete Mittelverwendung kommen letztendlich alle Bürgerinnen und Bürger Karlsruhes in den Genuss einer nachhaltigen Verwaltung der städtischen Mittel. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass diejenigen, die auf freiwillige Leistungen angewiesen sind, weiterhin die Unterstützung erhalten, die sie benötigen.

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