Freie Wähler Karlsruhe

11. Mai 2018

Auszug aus der StadtZeitung, vom 11. Mai 2018 „Stimmen aus dem Gemeinderat“

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,
liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,

der berechtigte Wunsch auf mehr Sauberkeit, Sicherheit und Ruhe der Anwohner von Werderplatz und Kaiserpassagenhof zwang Gemeinderat und Verwaltung, tätig zu werden!
Einstimmig wurde die Errichtung eines betreuten Alkohol- und Drogenkosumierraums für die „Szene“ am Werderplatz beschlossen. Auch die Autoposerszene in der Innenstadt soll stärker kontrolliert werden. Doch diese Aktionen werden nur durch begleitende Maßnahmen des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) Erfolg haben. Dazu bedarf es aber einer Aufstockung des KOD, wie es die Freien Wähler seit Jahren fordern!

Ihr Jürgen Wenzel - Stadtrat

2. Mai 2018

Offener Bittbrief

Herrn Dr. Frank Mentrup

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

unser ZKM ist aktuell unbestritten eine der Topinstitutionen der Welt mit seinen vielen medienphilosophischen und  praktisch-künstlerischen Facetten. Die gesamte medienkunstaffine Welt schaut nach Karlsruhe, auf unsere Stadt, deren Ruhm und Zelebrität international mit dem ZKM gewachsen ist.

Wir, Karlsruherinnen und Karlsruher, genießen nicht nur die abstrakte Wertschätzung einer Kulturinstitution durch Kulturschaffende aus aller Welt sondern auch die konkrete Verschmelzung unseres Stadtraums rnit interessanten ZKM-Performances wie die mediale Verwandlung unseres Barockschlosses oder der interaktive Regen- und Sound-Tunnel auf
unserem Marktplatz, um ganz wenige Beispiele unter unzähligen anderen herauszugreifen.

6. April 2018

Auszug aus der StadtZeitung, vom 6. April 2018 „Stimmen aus dem Gemeinderat“

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,
liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,

Die Antwort der Verwaltung auf unser Anliegen ist enttäuschend und deutlich: "Sie sieht keine Veranlassung, dem Gemeinderat die Durchführung einer von der Stadt moderierten Bürgerversammlung zum Neubau der geplanten DITIB-Zentralmoschee in der Oststadt, vorzuschlagen!"

 

28. März 2018

LINK-Hinweis zu ka-news.de: Parteien äußern sich zum Wildparkstadion - Wie umgehen mit Kostensteigerung durch Abtragen der Erdwälle?

ka-news.de berichtet aktuell über Stellungnahmen der Parteien zu den erwartenden Kostensteigerungen im Wildparkstadion durch das Abtragen der Erdwälle. Unser Stadtrat Jürgen Wenzel rechnet die aktuellen Probleme beim Stadionneubau dem - aus Sicht der Freien Wähler - falsch gewählten Standort zu: "Stichworte Sicherheit - Infrastruktur - Anbindung an die Autobahn - Altlasten: Das für die Entsorgung der Wälle auf Grund von Altlasten mit erheblichen Kosten zu rechnen war, davon sind wir Freien Wähler immer ausgegangen, das war auch einer der Gründe, warum wir uns für den Standort 'Im Brühl' stark gemacht haben". Mehr dazu auf ka-news.de...

27. März 2018

Presseinformation  - Vorsitzender der Freien Wähler fordert öffentliche Debatte zum DITIB-Moschee-Neubau

Der Vorsitzende der Freien Wähler Lars Dragmanli, bezieht in einer Pressemitteilung Stellung zur Antwort der Stadt, auf die Anfrage der Stadträte Jürgen Wenzel, (FW) und Stefan Schmitt (parteilos), „worin die Verwaltung im geplanten Neubau der DITIB-Moschee keinen Anlass für eine „wichtige Gemeinderatsangelegenheit gemäß §20a der Gemeindeordnung sieht“.

 

20. März 2018

LINK-Hinweis zu ka-news.de: Parteien äußern sich zum Sachstand der Kombilösung

ka-news.de berichtet aktuell über die Gemeinderatsdebatte zum Sachstand der Kombilösung. Als einer der entschiedensten Kritiker der Kombilösung, stellt unser Stadtrat Jürgen Wenzel hinsichtlich der aktuellen Kostenprognose klar: "Das Fass ist noch nicht voll.  Ein Loch sei nicht nur unter der Erde, sondern auch in den Haushalt gerissen worden!" Mehr dazu auf ka-news.de...

18. März 2018

Stadtverwaltung hält Bürgerversammlung zum Moschee-Neubau für nicht erforderlich – die Stadträte Schmitt und Wenzel nehmen dazu Stellung

Nach der Antwort der Verwaltung auf ihre Anfrage im Gemeinderat, bedauern die Stadträte Jürgen Wenzel, Freie Wähler und Stefan Schmitt, parteilos, dass man im geplanten Neubau der DITIB-Moschee keinen Anlass für eine „wichtige Gemeinderatsangelegenheit gemäß §20a der Gemeindeordnung sieht“.
 
Dies würde eine von der Stadtverwaltung zu moderierende Bürgerversammlung ermöglichen, die die beiden Stadträte mit Blick auf das große Interesse der Karlsruher an diesem Projekt fordern.

14. März 2018

Anfrage hinsichtlich Verbesserungsbedarf beim innerstädtischen Radwegekonzept

„In Sachen Fahrradfreundlichkeit hat sich in den vergangenen Jahren viel in unserer Stadt getan, doch an einigen Stellen sind Korrekturen und Verbesserungen absolut notwendig“, so Freie Wähler Stadtrat Jürgen Wenzel in einer Pressemitteilung.

In einer Anfrage, dessen Beantwortung nun vorliegt, ging Wenzel auf zwei Konfliktpunkte des bestehenden Radwegekonzeptes in der Karlsruher Innenstadt ein.


28. Februar 2018

Anfrage zu den "Vandalismus-Fällen" der vergangenen Tage

Die Initiatoren der „Alliianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe“, die Stadträte Stefan Schmitt (parteilos) und Jürgen Wenzel (Freie Wähler), sind sich einig, die empfundene Sicherheit in Karlsruhe erodiert weiter!

Für Schmitt und Wenzel erinnern die Medienberichte der vergangenen Tage, eher an Meldungen aus der Bronx aus den 1980er Jahren, als an das einst friedliche und überschaubare Karlsruhe. Vandalismus rund um das Wildparkstadion und nun auch in den U-Strab-Röhren. Sachbeschädigungen an in Tiefgaragen und am Straßenrand abgestellten Fahrzeugen. Für Schmitt und Wenzel ein Zustand, der von einer Stadtgesellschaft nicht hingenommen werden darf!

26. Januar 2018

Anfrage zum geplanten Bauvorhaben DITIB-Moschee - warum wird dieses nicht zu einer wichtigen Gemeinderatsangelegenheit nach GemO 20a erklärt?

Stadtrat Jürgen Wenzel von den Freien Wählern und der parteilose Stadtrat Stefan Schmitt fragen bei der Stadtverwaltung nach, warum der Bau der DITIB-Moschee nicht zu einer „wichtigen Gemeinderatsangelegenheit“ gemäß §20 der Gemeindeordnung erklärt wird.

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