Freie Wähler Karlsruhe

12. Juni 2018

Pressemitteilung: Freie Wähler begrüßen Aktion für Aufzug an der Haltestelle Untermühlstraße

Die Bürgergemeinschaft Untermühl- und Dornwaldsiedlung haben am 5.Juni 2018 Oberbürgermeister Dr.Mentrup einen Einwohnerantrag - mit über 500 Unterschriften - mit der Forderung übergeben, in Höhe der Haltestelle Untermühlstraße einen Aufzug hoch zur Durlacher Allee zu bauen. Mit diesem Antrag wird der Gemeinderat oder der zuständig beschließende Ausschuss gezwungen, sich mit dieser Forderung zu befassen.

1. Juni 2018

Auszug aus der StadtZeitung, vom 1. Juni2018 „Stimmen aus dem Gemeinderat“

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,
liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,

wie ist es um die Karlsruher Innenstadt bestellt? Ist sie zukunftstauglich und kann sie sich der Konkurrenz aus der Region oder gar dem Internet stellen?
Fragen die den Einzelhandel seit Jahren, angesichts von Kombi-Lösungs-Baustellen, heruntergekommenen Plätzen wie den Europaplatz, einer unattraktiven Kaiserstraße und einem fehlenden Sicherheitskonzept, beschäftigen. Für uns Freie Wähler steht fest: Die Innenstadt muss aufgewertet werden! Die Aufenthaltsqualität in der Kaiser- und ihren Nebenstraßen muss jetzt und nicht erst nach Fertigstellung der Kombilösung verbessert werden!
Ihr Jürgen Wenzel - Stadtrat

11. Mai 2018

Auszug aus der StadtZeitung, vom 11. Mai 2018 „Stimmen aus dem Gemeinderat“

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,
liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,

der berechtigte Wunsch auf mehr Sauberkeit, Sicherheit und Ruhe der Anwohner von Werderplatz und Kaiserpassagenhof zwang Gemeinderat und Verwaltung, tätig zu werden!
Einstimmig wurde die Errichtung eines betreuten Alkohol- und Drogenkosumierraums für die „Szene“ am Werderplatz beschlossen. Auch die Autoposerszene in der Innenstadt soll stärker kontrolliert werden. Doch diese Aktionen werden nur durch begleitende Maßnahmen des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) Erfolg haben. Dazu bedarf es aber einer Aufstockung des KOD, wie es die Freien Wähler seit Jahren fordern!

Ihr Jürgen Wenzel - Stadtrat

2. Mai 2018

Offener Bittbrief

Herrn Dr. Frank Mentrup

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

unser ZKM ist aktuell unbestritten eine der Topinstitutionen der Welt mit seinen vielen medienphilosophischen und  praktisch-künstlerischen Facetten. Die gesamte medienkunstaffine Welt schaut nach Karlsruhe, auf unsere Stadt, deren Ruhm und Zelebrität international mit dem ZKM gewachsen ist.

Wir, Karlsruherinnen und Karlsruher, genießen nicht nur die abstrakte Wertschätzung einer Kulturinstitution durch Kulturschaffende aus aller Welt sondern auch die konkrete Verschmelzung unseres Stadtraums rnit interessanten ZKM-Performances wie die mediale Verwandlung unseres Barockschlosses oder der interaktive Regen- und Sound-Tunnel auf
unserem Marktplatz, um ganz wenige Beispiele unter unzähligen anderen herauszugreifen.

6. April 2018

Auszug aus der StadtZeitung, vom 6. April 2018 „Stimmen aus dem Gemeinderat“

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,
liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,

Die Antwort der Verwaltung auf unser Anliegen ist enttäuschend und deutlich: "Sie sieht keine Veranlassung, dem Gemeinderat die Durchführung einer von der Stadt moderierten Bürgerversammlung zum Neubau der geplanten DITIB-Zentralmoschee in der Oststadt, vorzuschlagen!"

 

28. März 2018

LINK-Hinweis zu ka-news.de: Parteien äußern sich zum Wildparkstadion - Wie umgehen mit Kostensteigerung durch Abtragen der Erdwälle?

ka-news.de berichtet aktuell über Stellungnahmen der Parteien zu den erwartenden Kostensteigerungen im Wildparkstadion durch das Abtragen der Erdwälle. Unser Stadtrat Jürgen Wenzel rechnet die aktuellen Probleme beim Stadionneubau dem - aus Sicht der Freien Wähler - falsch gewählten Standort zu: "Stichworte Sicherheit - Infrastruktur - Anbindung an die Autobahn - Altlasten: Das für die Entsorgung der Wälle auf Grund von Altlasten mit erheblichen Kosten zu rechnen war, davon sind wir Freien Wähler immer ausgegangen, das war auch einer der Gründe, warum wir uns für den Standort 'Im Brühl' stark gemacht haben". Mehr dazu auf ka-news.de...

27. März 2018

Presseinformation  - Vorsitzender der Freien Wähler fordert öffentliche Debatte zum DITIB-Moschee-Neubau

Der Vorsitzende der Freien Wähler Lars Dragmanli, bezieht in einer Pressemitteilung Stellung zur Antwort der Stadt, auf die Anfrage der Stadträte Jürgen Wenzel, (FW) und Stefan Schmitt (parteilos), „worin die Verwaltung im geplanten Neubau der DITIB-Moschee keinen Anlass für eine „wichtige Gemeinderatsangelegenheit gemäß §20a der Gemeindeordnung sieht“.

 

20. März 2018

LINK-Hinweis zu ka-news.de: Parteien äußern sich zum Sachstand der Kombilösung

ka-news.de berichtet aktuell über die Gemeinderatsdebatte zum Sachstand der Kombilösung. Als einer der entschiedensten Kritiker der Kombilösung, stellt unser Stadtrat Jürgen Wenzel hinsichtlich der aktuellen Kostenprognose klar: "Das Fass ist noch nicht voll.  Ein Loch sei nicht nur unter der Erde, sondern auch in den Haushalt gerissen worden!" Mehr dazu auf ka-news.de...

18. März 2018

Stadtverwaltung hält Bürgerversammlung zum Moschee-Neubau für nicht erforderlich – die Stadträte Schmitt und Wenzel nehmen dazu Stellung

Nach der Antwort der Verwaltung auf ihre Anfrage im Gemeinderat, bedauern die Stadträte Jürgen Wenzel, Freie Wähler und Stefan Schmitt, parteilos, dass man im geplanten Neubau der DITIB-Moschee keinen Anlass für eine „wichtige Gemeinderatsangelegenheit gemäß §20a der Gemeindeordnung sieht“.
 
Dies würde eine von der Stadtverwaltung zu moderierende Bürgerversammlung ermöglichen, die die beiden Stadträte mit Blick auf das große Interesse der Karlsruher an diesem Projekt fordern.

14. März 2018

Anfrage hinsichtlich Verbesserungsbedarf beim innerstädtischen Radwegekonzept

„In Sachen Fahrradfreundlichkeit hat sich in den vergangenen Jahren viel in unserer Stadt getan, doch an einigen Stellen sind Korrekturen und Verbesserungen absolut notwendig“, so Freie Wähler Stadtrat Jürgen Wenzel in einer Pressemitteilung.

In einer Anfrage, dessen Beantwortung nun vorliegt, ging Wenzel auf zwei Konfliktpunkte des bestehenden Radwegekonzeptes in der Karlsruher Innenstadt ein.

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