Freie Wähler Karlsruhe
Kleingartenanlagen schützen!
24. Februar 2017
Auszug aus der StadtZeitung, vom 24. Februar 2017 „Stimmen aus dem Gemeinderat“
Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,
liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,
wer eine „Grüne Stadt“ propagiert, darf im gleichen Atemzug nicht die Existenz und Grundlage von Kleingartenanlagen „in Frage stellen“!
Bereits 2014 hatten wir Freien Wähler in einer Anfrage die Sicherung von Kleingartenanlagen gefordert. Kleingärten erzeugen Unmengen von Sauerstoff, binden Staub, befeuchten und kühlen die Luft und tragen dadurch erheblich zur Verbesserung des innerstädtischen Klimas bei.
Leben – nicht nur wohnen
15. Februar 2017
LESERBRIEF – Flächennutzungsplan 2030 – „Suchkulisse unterm Brennglas“
Nicht richtig zugehört hat wohl das Baudezernat bei Gesprächen mit den Bürgern in der Nordweststadt, wenn es die Kleingartenanlage nördlich des Städtischen Klinikums hauptsächlich so sieht, dass dort Blumen und Gemüse auf der Erde wachsen.
Falsches Zeichen
10. Februar 2017
Leserbrief zu den Aufwandsentschädigungen der Karlsruher Gemeinderäte
Da ist er wieder, der Hinweis auf die bösen Bürger, welche kritische und zum Teil böse E-Mails verfassen. Zum Glück gibt es aber Bürger, welche sich kritisch äußern. Wäre dies nicht der Fall gewesen, dann hätte der Gemeinderat sich doch bereits für 2017 eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung gegönnt. So aber wurde die Erhöhung nur und ausschließlich durch den Protest um ein Jahr verschoben.
Müssen wir nun aber auf die Knie gehen, uns für den Protest entschuldigen und gleichzeitig bei den Stadträten bedanken, dass diese so generös abgestimmt haben? NEIN!
Die Entscheidung ist gefallen: Mehr Geld für Stadträte!
8. Februar 2017
ka-news.de berichtet aktuell über die gestrige Entscheidung des Karlsruher Gemeinderates. Dieser hat entschieden die Aufwandsentschädigungen um 11% anzuheben. Doch erst zum 01.01.2018 und nicht schon in diesem Jahr. Unser Stadtrat Jürgen Wenzel, hatte mit einem Änderungsantrag zur Aussetzung und Kürzung der Erhöhung eine Diskussion ins Rollen gebacht. Mehr über die Aussprache im Gemeinderat auf ka-news.de...
Erhöhung der Gemeinderatsentschädigungen trotz Sparkurs?
7. Februar 2017
Auf ka-news.de wird derzeit heftig darüber diskutiert, ob die Entschädigungen der Stadträte um 11 % angehoben werden solll! Unser Stadtrat Jürgen Wenzel, hatte mit einem Änderungsantrag den "Stein ins Rollen gebracht!" Darin forderte er nicht nur die Aussetzung der Anhebung der Entschädigungen für Stadträte, sondern auch eine Kürzung um 9 Prozent. Mehr dazu auf ka-news.de...
Freie Wähler für Sicherung der Kleingartenanlagen
6. Februar 2017
Änderungsantrag der Freien Wähler zum Erhalt von Grün- und Kleingartenanlagen
Zum wiederholten Mal machen sich die Freien Wähler für den Erhalt der Kleingartenanlagen in Karlsruhe stark.“ Wer eine „Grüne Stadt“ propagiert darf im gleichen Atemzug nicht die Existenz und Grundlage von Kleingartenanlagen „in Frage stellen“, erklärt Stadtrat Jürgen Wenzel.
Bereits 2014 hatte er in einer Anfrage die „Sicherung von Kleingartenanlagen“ gefordert und sich nach dem Stand des Kleingarten-Entwicklungsplans erkundigt und gefordert, dass innovativen Nutzungskonzepte in Karlsruhe erarbeitet werden.
Weiterlesen: Freie Wähler für Sicherung der Kleingartenanlagen
Angsträume beseitigen!
3. Februar 2017
Auszug aus der StadtZeitung, vom 3. Februar 2017 „Stimmen aus dem Gemeinderat“
Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,
liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,
die SPD-Fraktion hat absolut richtig erkannt, dass es im Stadtgebiet Straßen und Plätze gibt, die sich mit Anbruch der Dunkelheit in sogenannte Angsträume verwandeln.
Doch wir Freien Wähler, Stadtrat Stefan Schmitt und die Aktiven der "Allianz für mehr Sicherheit" sind der Auffassung, dass es zu kurz gegriffen ist, sich nur auf das Umfeld des Staatstheaters zu konzentrieren, wie es die SPD forderte.
Auch andere unbeleuchtete Plätze, Ecken und Wege, die Bürgerinnen und Bürger als bei Dunkelheit unsicher oder beängstigend an die Verwaltung gemeldet haben, müssen umgehend beseitigt werden.Sicherheit an Haltestellen - Notruftasten kommen nicht!
2. Februar 2017
LINK-Hinweis zu ka-news.de: Sicherheit in Karlsruhe - Notruftasten an Haltestellen kommen nicht
Auf ka-news.de wird bestätigt, dass der Wunsch nach Notruftasten an Haltestellen - deren Ursprung eine Anfrage der Stadträte Stefan Schmitt und Jürgen Wenzel, den Initiatoren der "Alllianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe", war - von der Verwaltung abgelehnt wird. Schmitt und Wenzel hatten vorgeschlagen, dass die Karlsruhe dem Beispiel der Stadt Mannheim folgen soll, die an ihren Fahrkartenautomaten Notrufknöpfe angebracht haben. Mehr dazu auf ka-news.de...
Mehr Infos zu Gebührenerhöhungen
1. Februar 2017
Freie Wähler fordern in einer Anfrage mehr Infos zu Gebührenerhöhungen
Die Freien Wählern standen in der Vergangenheit – so auch bei der Ablehnung des Doppelhaushaltes 2017/2018 – immer kritisch gegenüber Gebühren- und Steueranhebungen. Nun sind Handel und Handwerk über die massiven Erhöhungen der Sondernutzungsgebühren von 40% bis über 100% verärgert.
Zum jetzigen Zeitpunkt mit den zahlreichen Baustellen in der Innenstadt und dem damit einhergehenden Lärm und Schmutz, haben die Belastungen für die Unternehmen bereits eine Grenze überschritten. Deshalb halten die Freien Wähler es deshalb sinnvoll, die Gebührenerhöhung auf ein „erträgliches“ Maß zu reduzieren, bzw. zurück zu stellen, bis die Arbeiten zur Kombi-Lösung in der Innenstadt abgeschlossen sind.
Gleichbehandlung bei Entschädigungen
30. Januar 2017
Freie Wähler fordern in einem Änderungsantrag die Gleichbehandlung bei Entschädigungen
In einem Zusatzantrag zur kommenden Gemeinderatssitzung fordern die Freien Wähler eine Aussetzung der Erhöhung der Aufwandentschädigung für Mandatsträger. „Es ist nicht vermittelbar, dass im sozio-kulturellen Bereich überall Gelder gestrichen werden und sich dann dieselben Entscheider ihre Entschädigungen erhöhen“, erklärt Stadtrat Jürgen Wenzel.