Freie Wähler Karlsruhe

17. Dezember 2018

Auszug aus der StadtZeitung, vom 14. Dezember 2018 „Stimmen aus dem Gemeinderat“

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,
liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage -

Sicherheitsempfinden auf Tiefststand!

Das ist die zentrale Aussage des vierten Sachstandsberichts zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung 2018.
Fast die Hälfte aller Karlsruher äußern Einschränkungen in ihrem Sicherheitsempfinden. Besonders die Innenstadt bei Nacht wird als unsicher erachtet! Ein Umstand, auf den wir Freien Wähler seit Jahren hinweisen und entsprechende Maßnahmen einfordern. Doch statt der Realität ins Auge zu schauen, wurden bei den Haushaltsberatungen das Frauentaxi, der Polizeiposten auf dem Europaplatz und das Bonusprogramm zum Einbruchschutz von der rot-grünen Mentrup-Mehrheit und von der CDU abgelehnt!

Ihr Jürgen Wenzel

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6. Dezember 2018

Freie Wähler Karlsruhe feiern ihr 30-jähriges Bestehen im Festsaal an der Turmbergterasse über den Dächern von Karlsruhe

Sicherheitspolitik und Bürgerbeteiligung gehören zu den Schwerpunkten der Freien Wähler Karlsruhe. Als „permanente Bürgerinitiative“ bezeichnete sie Lars Dragmanli, 1. Vorsitzender der Freien Wähler Karlsruhe, bei der Feier 30 Jahre Freie Wähler Karlsruhe am vergangenen Dienstag, 04. Dezember, ab 18 Uhr, im Festsaal an der Durlacher Turmbergterrasse. Stolz berichtete er von den Fakten, die besagen, dass die Freien Wähler über 9000 Gemeinde- und Ortschaftsräte in Baden-Württemberg verfügen und daher rein rechnerisch eine Mehrheit von 46 Prozent verfügen. „Das sind mehr als FDP, CDU und SPD zusammen“, sagte Dragmanli und hofft, dass die Präsenz des 1988 gegründeten Vereins in Karlsruhe ebenfalls in den nächsten Jahren steigt. „Ich gratuliere Durlach, dass die Freien Wähler hier ihr Jubiläum feiern, auch wenn ich selbst in der Weststadt wohne“, sagte er.

1. Dezember 2018

Stadtrat Jürgen Wenzel - stimmt Haushaltsentwurf nicht zu - hier ein Auszug aus seiner Begründung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
werte Kolleginnen und Kollegen,

erlauben Sie mir noch einen letzten Blick auf die zurückliegenden Haushaltsberatungen, der vielleicht erklären wird, warum wir Freien Wähler vorsichtig bei all den geweckten Begehrlichkeiten waren,  die ein nur scheinbar  positiver Haushaltsabschluss weckt und uns mit eigenen Anträgen zurückgehalten haben. Es ist richtig, dass laut vorgelegter Hochrechnung die Erträge des Kämmereihaushaltes der Stadt im Jahr 2017 tatsächlich über den Aufwendungen liegen. Schaut man aber auf den Gesamtkonzern Stadt mit all seinen Gesellschaften, dann muss man leider feststellen, dass die Verschuldung Karlsruhes Investitionen ohne Kassenkredite um weitere ca. 100 Millionen Euro auf fast 1,7 Milliarden Euro gestiegen sind.

28. November 2018

4. Dezember 2018 - Jubiläumsfeier - 30 Jahre Freie Wähler Karlsruhe 

Wir Freien Wähler sind keine Partei, aber eine starke politische Kraft. In Baden-Württemberg stellen wir die meisten lokalen Mandatsträger. Mit 8.496 gewählten Mitglieder von insgesamt 18.745 Mandaten erreichen Freie Wählervereinigungen aktuell 47 % (Kommunalwahl 2014).
 
1988 gründeten sich die Freien Wähler Karlsruhe unter der Führung des damaligen Innenstadtbürgervereinsvorsitzenden Horst Pampel, die Eintragung als gemeinnütziger Verein erfolgte ein Jahr später.

16. November 2018

Anfrage: Entwicklung Stuttgarter Straße

Die Städtebauliche Neuordnung der südlichen Stuttgarter Straße(*) und eine Anfrage von Freie Stadtrat Jürgen Wenzel stehen in der kommenden Woche auf der Tagesordnung des Gemeinderates (*Anmerkung -  kurzfristig von der Tagesordnung genommen). FW Stadtrat Wenzel nahm widersprüchliche Aussagen über den Fortgang der Dinge und der Umsetzung des Bebauungsplanes von Noch- und ehemaligen Pächtern der Gartenanlage und Anwohnern der Stuttgarter Straße, zum Anlass für seine Anfrage. 

12. November 2018

Doppelhaushalt - Freie Wähler und Einzelstadtrat Stefan Schmitt fordern mehr Sicherheit als Schwerpunkt

„Bei unseren Anträgen haben wir uns auf die Schwerpunkte Sicherheit und Verkehrsentlastung konzentriert, da wir dies für die Stadt sowie für die Bürgerinnen und Bürger als eine notwendige und werthaltige Maßnahme erachten, eine solche Maßnahme ist zum Beispiel die Förderung des Wohnraumschutzes“, sagen Einzelstadtrat Stefan Schmitt und Stadtrat Jürgen Wenzel von den Freien Wählern zusammenfassend über die Planungen ihrer Anträge zum Doppelhaushalt 2019/2020.

9. November 2018

Auszug aus der StadtZeitung, vom 9. November 2018 „Stimmen aus dem Gemeinderat“

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,
liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,

vor einem Monat forderten wir Freien Wähler an dieser Stelle, dass in der „Problemzone Innenstadt“ die Präsenz von Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst auch in den Nachtstunden und an Wochenenden erhöht wird und schlugen einen Stützpunkt, wie er in Heidelberg bereits praktiziert wird, in Nähe des Europaplatzes vor!

25. Oktober 2018

Unsere Gemeinderatsinfo 2018-15 steht für Sie im Downloadbereich bereit

Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,

es hat lange gedauert bis Ihnen unsere neue aktuelle Gemeinderatsinfo vorliegt. Dies lag unter anderem daran, dass wir im letzten Jahr den schmerzlichen Verlust unserer langjährigen Ortschaftsrätin, Geschäftsführerin und Freundin Petra Stutz zu verschmerzen hatten. Sie hinterließ eine große Lücke. Außerdem ging mit Knut Jacob ein weiterer aktiver Kämpfer für die Freien Wähler für immer von uns.

Personelle Veränderungen mussten also getroffen werden, in einem Jahr in dem die europäische Datenschutzverordnung (DSVO) umgesetzt werden musste, die Haushaltsreden und Haushaltsberatungen anstehen sowie ein dreifaches Jubiläum für uns Freien Wähler, hinzu kommen die Vorbereitungen auf die Kommunalwahl im nächsten Jahr.

 

23. Oktober 2018

LINK-Hinweis zu ka-news.de: Live aus dem Gemeinderat - Neues Fußballstadion kommt!

Auf ka-news.de wird aktuell über die Entscheidung im Gemeinderat zum Wildparkstadion berichtet. Eine Mehrheit von 30 zu 17 Stimmen hat sich für den Neubau entschieden. Unser Stadtrat Jürgen Wenzel hat sich bei der Vorlage zum Wirtschaftsplan enthalten, da er die vorgelegten Zahlen für zu optimistisch hält! Der Vergabe der Bauarbeiten für das neue Stadion hat er - wenn auch mit Bauchweh in Hinblick auf die Kosten - zugestimmt. "Die Unendliche Geschichte um den Stadionneubau muss nun endlich ein positives Ende finden!". Mehr dazu auf ka-news.de...

10. Oktober 2018

Leserbrief zum Thema "KSC und dem Stadionbau"

Endlich ist es auch bei OB Mentrup angekommen, dass beim KSC vieles im Argen liegt, insbesondere auf der Finanzseite. Dabei ist es jetzt noch nicht zu spät dieses unsinnige Projekt, auf Steuerkosten finanziert, endlich zu Grabe zu tragen. Der KSC tut das übrige dazu den Sargnagel einzuschlagen. Das Personalkarussel dreht sich immer schneller. Zuerst hat wohl Geschäftsführer Sandrock die Zeichen der Zeit erkannt und das Weite gesucht. Danach Kwasniok geschasst den man zuvor noch immerhin für 125.000 Euro an Aue hätte abgeben können und zuletzt aus Kostengründen Pressesprecher Bock der seit 2003 beim KSC beschäftigt war. Über den Weggang von Sandrock und Kwasniok gab es kein Statement des KSC, was natürlich Raum für viele Spekulationen lässt.

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