10. Sep 2021

  Pressemeldungen der FW|FÜR Gemeinderatsfraktion zur Debatte um die Sicherheit um den Europaplatz

Nach den jüngsten Ereignissen am Europaplatz ist die Debatte zum Thema Sicherheit wieder in den Schlagzeilen.

24. August 2021

  Pressemeldung der FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion zum Abwassermonitoring

Die Inzidenzen sind niedrig, das Wetter ist gut, Lockerungen sind vermehrt eingetroffen und ein Ende weiterer Maßnahmen ist in Sicht. Auf einer Corona-Pressekonferenz des Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup wurde jedoch gewarnt: Das Abwassermonitoring der Stadt – eine Art Frühwarnsystem, das das Abwasser der Stadt analysiert und damit noch vor den Inzidenzwerten, die sich aus Testungen ergeben, die Tendenz des Infektionsgeschehen der kommenden Tage prognostiziert.

19. August 2021

    Pressemeldungen über die Klarheit beim Zinssatz der Gewerbesteuerbescheide

Mit einem Antrag setzte sich die Fraktion Freie Wähler und FÜR Karlsruhe für einen vorläufigen Erlass der Gewerbesteuerbescheide in Karlsruhe ein. Hintergrund waren anhaltende Unklarheiten über die Rechtmäßigkeit der Zinssatzhöhe. Ob die Höhe des berechneten Zinssatzes verfassungsmäßig ist, lag dem Bundesverfassungsgericht und dem Bundesfinanzhof zur Prüfung vor.

9. Juli 2021

   Stimmen aus dem Gemeinderat: Finanz-Theater versus Theater-Finanzen

Unsere Stadt steht vor großen finanziellen Herausforderungen: Die Verschuldung steigt auf über eine Milliarde an. Der Gürtel wird in vielen Bereichen enger geschnallt werden müssen. Steuern und Gebühren werden erhöht.