21. Dezember 2020

   Pressemitteilung der FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2021: Verantwortung geht anders!

Die Fraktion der Freien Wähler und FÜR Karlsruhe zeigt sich nach den zweitägigen Beratungen angesichts des städtischen Haushaltes für das kommende Jahr betroffen. Hatte doch der Gemeinderat auf den Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters mit über 100 Millionen Defizit nochmals fast neun Millionen draufgesattelt.

13. Dezember 2020

   Schwerpunkt der Haushaltsberatungen 2021 der FW|FÜR Gemeinderatsfraktion

Auf Grund der Corona-Situation und der angeschlagenen Haushaltslage der Stadt Karlsruhe wird diesen Dezember ein Ein-Jahres-Haushalt verabschiedet. Für diesen wurden zusätzlich 271 Anträge aus den Fraktionen und der Bürgerschaft eingebracht. Da solch ein Volumen bei der Schieflage der Finanzen nicht zu stemmen ist, hat sich unsere Fraktion entschlossen nur einige wenige Anträge einzubringen und nur einige Anträge der Fraktionen und der Bürgerschaft zu unterstützen.

10. Dezember 2020

   Wie steht unsere Fraktion zum Kamera-System der EnBW am Europaplatz

Die Stadtverwaltung will zusammen mit der EnBW eine besondere Form der Videoüberwachung am Europaplatz installieren. Da der Europaplatz statistisch kein Kriminalitätschwerpunkt ist, ist eine normale Kamera-Überwachung nicht zulässig. Die EnBW setzt deswegen auf ein System, das eine datenschutzkonforme Videoüberwachung gewährleisten soll in dem eine automatischen Verfremdung der Personen vorgenommen wird.

6. Dezember 2020

Wahl der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters

Lernen Sie unsere Oberbürgermeisterkandidatin Petra Lorenz kennen. Hier ein Proträt "die energiegelandene Petra Lorenz" auf www.bnn.de sowie ein Blick auf Petra Lorenz der Mensch auf www.bnn.de mit Link zum entsprechendem Video auf Youtube...

...und eine Empfehlung des Stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsministers des Freistaates Bayern Hubert Aiwanger von den Freien Wählern: