3. Februar 2017

Auszug aus der StadtZeitung, vom 3. Februar 2017 „Stimmen aus dem Gemeinderat“

Liebe Karlsruherinnen und Karlsruher,
liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage,

die SPD-Fraktion hat absolut richtig erkannt, dass es im Stadtgebiet Straßen und Plätze gibt, die sich mit Anbruch der Dunkelheit in sogenannte Angsträume verwandeln.

Doch wir Freien Wähler, Stadtrat Stefan Schmitt und die Aktiven der "Allianz für mehr Sicherheit" sind der Auffassung, dass es zu kurz gegriffen ist, sich nur auf das Umfeld des Staatstheaters zu konzentrieren, wie es die SPD forderte.

Auch andere unbeleuchtete Plätze, Ecken und Wege, die Bürgerinnen und Bürger als bei Dunkelheit unsicher oder beängstigend an die Verwaltung gemeldet haben, müssen umgehend beseitigt werden.

Ihr Jürgen Wenzel - Stadtrat

2. Februar 2017

LINK-Hinweis zu ka-news.de: Sicherheit in Karlsruhe - Notruftasten an Haltestellen kommen nicht

Auf ka-news.de wird bestätigt, dass der Wunsch nach Notruftasten an Haltestellen - deren Ursprung eine Anfrage der Stadträte Stefan Schmitt und Jürgen Wenzel, den Initiatoren der "Alllianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe", war - von der Verwaltung abgelehnt wird. Schmitt und Wenzel hatten vorgeschlagen, dass die Karlsruhe dem Beispiel der Stadt Mannheim folgen soll, die an ihren Fahrkartenautomaten Notrufknöpfe angebracht haben. Mehr dazu auf ka-news.de...

1. Februar 2017

Freie Wähler fordern in einer Anfrage mehr Infos zu Gebührenerhöhungen

Die Freien Wählern standen in der Vergangenheit – so auch bei der Ablehnung des Doppelhaushaltes 2017/2018 – immer kritisch gegenüber Gebühren- und Steueranhebungen. Nun sind Handel und Handwerk über die massiven Erhöhungen der Sondernutzungsgebühren von 40% bis über 100% verärgert.

Zum jetzigen Zeitpunkt mit den zahlreichen Baustellen in der Innenstadt und dem damit einhergehenden Lärm und Schmutz, haben die Belastungen für die Unternehmen bereits eine Grenze überschritten. Deshalb halten die Freien Wähler es deshalb sinnvoll, die Gebührenerhöhung auf ein „erträgliches“ Maß zu reduzieren, bzw. zurück zu stellen, bis die Arbeiten zur Kombi-Lösung in der Innenstadt abgeschlossen sind.

30. Januar 2017

Freie Wähler fordern in einem Änderungsantrag die Gleichbehandlung bei Entschädigungen

In einem Zusatzantrag zur kommenden Gemeinderatssitzung fordern die Freien Wähler eine Aussetzung der Erhöhung der Aufwandentschädigung für Mandatsträger. „Es ist nicht vermittelbar, dass im sozio-kulturellen Bereich überall Gelder gestrichen werden und sich dann dieselben Entscheider ihre Entschädigungen erhöhen“, erklärt Stadtrat Jürgen Wenzel.

16. Januar 2017

Ergänzungsantrag und Forderung der Stadträte Schmitt und Wenzel: "Angsträume in der Stadt benennen!"

Die Initiatoren der "Allianz für mehr Sicherheit", die Stadträte Stefan Schmitt (parteilos) und Jürgen Wenzel (Freie Wähler), nehmen den Antrag der SPD-Fraktion zum Beleuchtungskonzept des Badischen Staatstheaters (TOP 10 der morgigem Gemeinderatssitzung) zum Anlass, auf weitere Angsträume in der Stadt hinzuweisen.

13. Januar 2017

Anfrage zu den Messwertergebnissen der Feinstaubmessanlage auf dem Turmberg

Anlässlich des Stadtgeburtstages 2015 wurde auf dem Turmberg-Parkplatz eine Feinstaubmesseinrichtung installiert. Bisher wurden die Ergebnisse nicht veröffentlicht. Daher wollte Stadtrat Jürgen Wenzel (Freie Wähler) von der Verwaltung wissen, wann der niedrigste und wann der höchste Stand gemessen wurde und wie hoch die Feinstaubbelastung im Mittel der bisher gemessenen Werte war. Er bat außerdem um eine zeitnahe Veröffentlichung der Mess-Ergebnisse.