20. März 2018

LINK-Hinweis zu ka-news.de: Parteien äußern sich zum Sachstand der Kombilösung

ka-news.de berichtet aktuell über die Gemeinderatsdebatte zum Sachstand der Kombilösung. Als einer der entschiedensten Kritiker der Kombilösung, stellt unser Stadtrat Jürgen Wenzel hinsichtlich der aktuellen Kostenprognose klar: "Das Fass ist noch nicht voll.  Ein Loch sei nicht nur unter der Erde, sondern auch in den Haushalt gerissen worden!" Mehr dazu auf ka-news.de...

18. März 2018

Stadtverwaltung hält Bürgerversammlung zum Moschee-Neubau für nicht erforderlich – die Stadträte Schmitt und Wenzel nehmen dazu Stellung

Nach der Antwort der Verwaltung auf ihre Anfrage im Gemeinderat, bedauern die Stadträte Jürgen Wenzel, Freie Wähler und Stefan Schmitt, parteilos, dass man im geplanten Neubau der DITIB-Moschee keinen Anlass für eine „wichtige Gemeinderatsangelegenheit gemäß §20a der Gemeindeordnung sieht“.
 
Dies würde eine von der Stadtverwaltung zu moderierende Bürgerversammlung ermöglichen, die die beiden Stadträte mit Blick auf das große Interesse der Karlsruher an diesem Projekt fordern.

14. März 2018

Anfrage hinsichtlich Verbesserungsbedarf beim innerstädtischen Radwegekonzept

„In Sachen Fahrradfreundlichkeit hat sich in den vergangenen Jahren viel in unserer Stadt getan, doch an einigen Stellen sind Korrekturen und Verbesserungen absolut notwendig“, so Freie Wähler Stadtrat Jürgen Wenzel in einer Pressemitteilung.

In einer Anfrage, dessen Beantwortung nun vorliegt, ging Wenzel auf zwei Konfliktpunkte des bestehenden Radwegekonzeptes in der Karlsruher Innenstadt ein.


28. Februar 2018

Anfrage zu den "Vandalismus-Fällen" der vergangenen Tage

Die Initiatoren der „Alliianz für mehr Sicherheit in Karlsruhe“, die Stadträte Stefan Schmitt (parteilos) und Jürgen Wenzel (Freie Wähler), sind sich einig, die empfundene Sicherheit in Karlsruhe erodiert weiter!

Für Schmitt und Wenzel erinnern die Medienberichte der vergangenen Tage, eher an Meldungen aus der Bronx aus den 1980er Jahren, als an das einst friedliche und überschaubare Karlsruhe. Vandalismus rund um das Wildparkstadion und nun auch in den U-Strab-Röhren. Sachbeschädigungen an in Tiefgaragen und am Straßenrand abgestellten Fahrzeugen. Für Schmitt und Wenzel ein Zustand, der von einer Stadtgesellschaft nicht hingenommen werden darf!

26. Januar 2018

Anfrage zum geplanten Bauvorhaben DITIB-Moschee - warum wird dieses nicht zu einer wichtigen Gemeinderatsangelegenheit nach GemO 20a erklärt?

Stadtrat Jürgen Wenzel von den Freien Wählern und der parteilose Stadtrat Stefan Schmitt fragen bei der Stadtverwaltung nach, warum der Bau der DITIB-Moschee nicht zu einer „wichtigen Gemeinderatsangelegenheit“ gemäß §20 der Gemeindeordnung erklärt wird.

19. Januar 2018

Pressemitteilung zum Änderungsantrag - Warum nicht gleich eine Erstligatauglich Basketballhalle für die PSK-Lions bauen?

Am kommenden Dienstag steht die Entscheidung einer Zweitligatauglichen Basketballhalle für 1.500 Zuschauer am Standort Elisabeth-Selbert-Schule im Gemeinderat zur Abstimmung.

„Wir Freien Wähler begrüßen die Vorlage der Verwaltung“, so FW-Stadtrat Jürgen Wenzel, „wir fragen uns aber, warum nicht gleich eine Erstligataugliche Basketballhalle in Planung genommen wurde? Ein Aufstieg der PSK Lions in die Erste Liga wäre bei anhaltend guten Leistungen nicht ausgeschlossen.“